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Archive for the ‘Politiker’ Category

Martin »Foster« Schulz

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Die Koalitionsvehandlungen sind als abgeschlossen verkündet worden. Die Agitatoren fragen sich, was es Merkel kosten wird.

Schulz »trat« wieder vor den Butt an die Mikrofone. Noch nie hat er den Ton getroffen.
Nun will er Außenminister werden.
Das könnte an dem Fischer sin Fru erinnern, wäre man nicht fataler noch an Florence Foster Jenkins erinnert, die auch darauf bestand, Opersängerin zu sein.
Auch sie hat kaum je den Ton getroffen, aber eben das hat sie in die Carnegie Hall gebracht, und sie wurde trotz all ihrer Unkenrufe ein Star .
Es war eine Frage des Bewusstseins, hier wie da.
Und warum nicht, moderne Kunst, soziale Plastik, da die Oper erneuernd, hier die SPD und, ja, das Land, das nur auf diese Erneuerung noch gewartet hat.

Etwas immerhin will Schulz, wenn er Außenminister wäre, nicht mehr sein: Vorsitzender der SPD.
Man hat schließlich auch nicht gehört, dass Foster Jenkins je statt Hauptdastellerin Intendantin ihrer eigenen komischen Oper sein wollte.

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Written by monologe

8. Februar 2018 at 8:48 am

Vorspiel und Offensive

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Das Vorspiel:

HANDELSBLATT, 5.1.2018:
»Der türkische Präsident Erdogan hat kurz vor einem Besuch beim französischen Amtskollegen Macron die Partnerschaft mit Frankreich gelobt. Erdogan scheint sich neuerdings um eine Annäherung an die EU-Länder zu bemühen.
Vor seinem Besuch bei seinem Amtskollegen Emmanuel Macron in Paris hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die „starke Partnerschaft“ mit Frankreich gelobt. „Frankreich ist ein Land, dessen Ansichten und Haltungen zu regionalen und globalen Herausforderungen größtenteils mit unseren übereinstimmen“, sagte Erdogan am Freitag vor seinem Abflug in Istanbul.
Erdogan wird zu einem Gespräch und einem Mittagessen im Élyséepalast erwartet; anschließend ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Macron angekündigt.«

Da geht es zunächst um das, was den Medien das Wesentliche ist und die Herzenssache:
»Macron will dabei nach eigener Aussage auch die Lage von in der Türkei inhaftierten Journalisten ansprechen.« –
das heißt wohl sich erkundigen, wies ihnen geht, dann Routine:
»Nach Angaben aus Paris soll es zudem um den Bürgerkrieg in Syrien und den Nahostkonflikt gehen.«,
jedoch:
»Erdogan nannte eine ganze Reihe von Themen, die er mit Macron bereden wolle, darunter die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union. Erdogan bemüht sich seit kurzem wieder um eine Annäherung an die EU.«,
er glaubt,
»Die Beziehungen des Beitrittskandidaten Türkei zum wichtigen EU-Staat Deutschland sind schwer belastet.«

Die Annäherung:
»In Deutschland wird am Samstag der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei seinem Amtskollegen Sigmar Gabriel in Goslar erwartet. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu besucht am Samstag Deutschland. Er warb vor dem Treffen mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Goslar für einen „Neustart“ in den deutsch-türkischen Beziehungen.«
Das Werben wurde szenisch im Fernsehn übertragen, und da sah es tatsächlich schon irgendwie neu, nein, anders aus!

Der STERN vom 5.1. ließ inzwischen auch noch die »Die Kommunistische Partei Frankreichs« zu Wort kommen, die
»erklärte, Erdogans Empfang im Élysée-Palast sei „empörend“. Der türkische Staatschef gehe erbarmungslos gegen die kurdische Minderheit vor und habe „Chaos“ im Land gestiftet.
«

Dann brachte auch er die Beschreibung des Protokolls des Vorspiels, die zwar in den Prioritäten, aber sonst nicht ganz der des HANDELSBLATTS entsprach:
«Macron hat angekündigt, sich bei Erdogan für die Menschenrechte und die Freilassung von Journalisten einsetzen zu wollen.«,
also offenbar unabhängig von deren Lage und wies ihnen geht, aber ohne Lage und Erkundigung nach einer Lage gehts auch hier nicht:
»Daneben sollen nach Angaben aus dem Umfeld des Präsidenten auch der Syrien-Konflikt sowie die Lage im Nahen Osten zur Sprache kommen.«

Der STERN wurde dann aber doch etwas genauer und damit deutlicher:
«Erdogan hob vor seinem Abflug nach Paris die Bedeutung guter Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervor.«
und überraschte mit einer Bekanntgabe, wofür diese von entscheidendender Bedeutung seien:
Die Zusammenarbeit zwischen Paris und Ankara sei von „entscheidender Bedeutung für den regionalen und internationalen Frieden“
«

»Regionaler und internationaler Frieden« sind des Werbers Kosenamen zärtlichen Klanges in jedem Ohr, das sich dem Geräusch der Realität und Wirklichkeit gern auch einmal verschließt.
Welche Region gemeint sein könnte, das muss man nicht fragen, denn der »internationaler Friede«, die gutgebauteste, lieblichste die Erscheinung im Élysée-Palast, dürfte umso sicherer sein, je weniger Bedeutung die nationalen Kriege gewinnen. Sowohl die Kriege, die man nicht führt, als auch die, die noch nicht geführt werden müssen.

Die WELT hat auch Misstöne vernommen.
Der »Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir«,
der ein Kenner ist,
»warnte davor, auf die türkischen Entspannungssignale „reinzufallen“. Gabriel solle den Besuch Cavusoglus nutzen, um „auf die dramatische Situation für die Menschenrechte in der Türkei hinzuweisen“ und die Freilassung Yücels zu fordern, sagte er dem SWR.
«

Indessen hat Yücel im türkischen Gefängnis, wo man einen Braten besonders gut riecht, womöglich von all den Geräuschen der Annäherung gehört, es sich aus dem Blauen übersetzt, sich sein Teil gedacht, und da auch er seine Pappenheimer offenbar kennt,
»sagte Yücel in einem schriftlich über seine Anwälte geführten Interview der Deutschen Presse-Agentur
«Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung». (WELT, 17.1.2018)
»Er wolle seine Freiheit nicht «mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben irgendwelcher anderen Waffenbrüder befleckt wissen». Auch wolle er keinen etwaigen Austausch mit Anhängern der Gülen-Bewegung, nach denen die  Türkei
fahndet.«

Ob er damit schon alle Möglichkeiten erfasst hatte? Eine hätte er sich allerdings denken können:

»Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) distanzierte sich von den Äußerungen Yücels. Schmutzige Deals gebe es nicht, entgegnete Gabriel in Berlin«‚
denn es gibt nur saubere Deals und
«Es ist übrigens auch gegenüber der Türkei nicht sinnvoll, auch nur in solchen Kategorien zu denken.«
nur weiter,
»Wenn man sich wirklich um bessere Beziehungen bemühen wolle, müssten beide Länder Respekt voreinander haben und sich nicht unterstellen, man wolle «irgendwie Nebengleise betreten».
«

Lieblich wohl wird dies in den Ohren des werbenden Cavusoglu geklungen haben.
Vielleicht fraglich, ob mit dem Besuch des Werbers bei sich zu Hause Gabriels Lage um soviel besser war, als die Yücels im türkischen Gefängnis. Denn immerhin hat dieser von da aus etwas durchaus nicht Undenkbares und auch nicht ganz und gar Unmögliches eingewandt, während Gabriel nichts anderes übrig blieb als sich zu distanzieren – ja, Diplomat zu sein ist nicht immer leicht.
Aber dazu muss man geboren sein.

Außenminister Cavusoglu kennt Deals überhaupt nicht, und so muss er sich auch von keinem distanzieren, schon gar nicht von dem, womit er selbstredend Landsleute in Deutschland beruhigt hat: »Deutschland befiehlt nicht, Türkei befiehlt.«
Und danach sieht es aus, denn Gabriel betritt Verhandlungsorte bereitwillig auch durch die Hintertür, verlässt sie so auch wieder, weiß, was sich gehört, wenn man ihm den Händedruck verweigert und lässt großzügig allerlei auf sich, der Regierung und der Bevölkerung sitzen, wenn es den Werbern um »Neustart« zuvor nicht notwendig erscheint, sich zu distanzieren – davon hätte die WELT sicher berichtet.
Das alles fühlt sich – wie soll mans nennen? – intensiv an.

»Gabriel äußerte zwar auch Verständnis für Yücel: «Ich hab das gelesen von Herrn Yücel, ich verstehe aus seiner Sicht sein Interview.» Aber er fügte hinzu: «Ich kann nur sagen: Es gibt doch gar keinen Anlass dafür.» Beide Länder hätten ein Interesse, dass sich die Beziehungen normalisierten und man auch in Bündnissen wie der Nato wieder normal miteinander umgehe. Das hat mit Herrn Yücel erstmal gar nicht zu tun.»
Das glaubt man sofort.
Aber was könnte das bedeuten »Normalisierung« und »in Bündnissen wie der Nato wieder normal miteinander umgehen«?

»Dem «Spiegel» hatte Gabriel kürzlich gesagt,«, berichtet die WELT,
»die Türkei sei zwar Nato-Partner, trotzdem hat die Bundesregierung eine sehr große Anzahl von Rüstungsexporten nicht genehmigt. Dabei wird es auch bleiben, solange der Fall Yücel nicht gelöst ist. Gabriel betonte danach allerdings, er habe damit nicht gemeint, dass die Bundesregierung Rüstungslieferungen als Reaktion auf eine Freilassung Yücels genehmigen würde.«,
das hieße denn ja auch, Yücel ist eine Geisel, und da hat ihn wohl direkt oder im Geist ein inniger Blick Cavusoglus getroffen, der nun weiß, wo er wohnt, also wollte Gabriel sich diesmal distanzieren von der Annahme, der Vermutung, dem abwegigen Gedanken, dass…
«Ich habe keinesfalls die beiden Dinge miteinander verbunden.
Der Fall Yücel ist der größte Streitpunkt im angespannten Verhältnis mit Ankara.
«,
meint die WELT, was ein klassischer Fall und schönes Beispiel sein dürfte für autosuggestiven Journalismus.

In der Zwischenzeit erreicht das Vorspiel in angespannten Verhältnissen eine neue Ebene:
»Trotz des belasteten Verhältnisses werden Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und der Türkei wieder aufgenommen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte mit, im Ministerium habe es an diesem Mittwoch ein Treffen auf Staatssekretärsebene gegeben. Dabei sei es um Fragen der Terrorismusbekämpfung gegangen
Fragen intimer Art offenbar, die Nebensache betreffend.

«Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte, seit dem Gespräch zwischen Bundesaußenminister Gabriel und seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am 6. Januar gebe es keine wesentlichen neuen Entwicklungen.«
weder noch, und auch im Westen nichts Neues.

Am 20.1.2018 dann meldete N24:
»Syrien: Türkische Kampfflugzeuge bombardieren kurdische YPG-Milizen.«

Auch die ganze Wahrheit scheitert oft an der Bildungsfrage. Wenn ihr das Wissen um ein wichtiges Detail abgeht, kann eine halbgebildete Wahrheit nur zu einer unvollständigen Information werden. Diese kann wiederum einen Mangel erzeugen, der, wie wir wissen, der Vater des Optimismus ist – oder dessen Vetter, wie in diesem Fall.

Das kleine Detail, das der Nachricht abging, war, dass dieser Angriff auf syrischem Territorium stattfand und noch stattfindet.
Dieses Detail hätte immerhin bewirken können, dass sich die Ereignisse überschlagen, doch die sahen in ihrer Lage natürlich wenig Anlass, zumal die Türkei vermelden ließ, die Offensive heiße „Operation Olivenzweig“ (da können die Satiriker hierzulande noch was lernen) und werde nicht lang dauern.

Mit der Offensive endete das Vorspiel.

Frankreich hat in der ersten Überraschung eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates beantragt. Was könnte man noch tun?

Man kann zitieren:
DEUTSCHE WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN zum Thema normaler Umgang in Bündnissen wie:
»Die Nato spricht der Türkei in Syrien das Recht zur Selbstverteidigung zu, mahnt aber ein Vorgehen mit Augenmaß an.«;

AZ zum Thema Auslandsreisen:
»Russische Stellungnahmen vom Wochenende deuten jedenfalls darauf hin, dass die Moskaureise des türkischen Generalstabschefs erfolgreich war. Die jüngste Krise sei durch „provokative Schritte“ der Vereinigten Staaten ausgelöst worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit und kritisierte „unkontrollierte Lieferungen moderner Waffen an proamerikanische Gruppierungen im Norden Syriens“.«;

NTV beruhigt, Trump hat es selbst nicht anders gewollt:
»Die Trump-Administration behilft sich verbal, indem sie über das Pentagon verlauten lässt, dass das Gebiet Afrin für ihren Kampf gegen den IS nicht oberste Priorität besitze. Das ist ein klarer Freibrief für die Türkei, dieses Gebiet in ihrem Sinne zu „säubern“, garniert natürlich mit Bedenken und Appellen. Eigentlich braucht Erdogan diesen Freibrief nicht, denn Trump selbst gibt die führende Rolle seines Landes in der Weltpolitik mehr und mehr auf.«

Es quitscht im Freudenhaus.
Der Rest ist –

FAZ:
»Ein Rüstungsexperte aus der Bundeswehr bestätigte der Nachrichtenagentur dpa in Berlin am Montag, dass Bilder von der Militäroperation Panzer vom Typ Leopard 2 A4 aus deutscher Produktion zeigten. Die Bundesregierung wollte die Berichte am Montag nicht bestätigen.[…]
Der Nato-Partner Türkei hatte nach Neumanns Worten in den Achtziger- und Neunzigerjahren 397 Leopard-1-Panzer bekommen. Von 2006 bis 2011 habe die Türkei dann noch 354 Leopard-2-Panzer erhalten. Die Türkei verfügt damit über mehr Kampfpanzer als die Bundeswehr.[…]
Zu einem Medienbericht, wonach Bundesaußenminister Sigmar Gabriel die Modernisierung türkischer Leopard-Panzer durch Rheinmetall gestatten will, wollte sich die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, nicht äußern. Auch offene Kritik an der türkischen Offensive äußerte sie nicht. Die Bundesregierung habe kein vollständiges Lagebild und könne das türkische Vorgehen völkerrechtlich daher nicht einordnen, sagte Adebahr.
«

Sich zum vollständigen Lagebild zu äußern kann durchaus schwer fallen, wenn die Annäherung noch in der Offensive ist.
GroKo.

Written by monologe

23. Januar 2018 at 12:34 pm

Auf die Fresse

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WELT N24, 23.12.2017:

»Nahles kritisiert Zustand der SPD

Franktionschefin warnt Partei vor Schönreden der Situation

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist unzufrieden mit dem Zustand ihrer Partei.
In einem Interview mit dem ‚Spiegel‘ warnte Nahles die Genossen davor, die eigene Lage schönzureden und sich vor Regierungsverantwortung zu drücken. ‚Manche folgen dieser Sehnsucht nach einer bequemen Nische, in der die SPD machen kann, was sie will‘, kritisierte sie. ‚Diese Sehnsucht habe ich auch mal geteilt, bis ich gemerkt habe, dass es so nicht funktioniert.‘
Nahles übte Kritik am innerparteilichen Diskurs:
‚Ich habe auf unserem letzten Parteitag gesessen und gedacht: Die SPD muss schwer aufpassen, dass sie ihre eigene Identität noch durchbuchstabieren kann.‘
Es helfe nicht, nur Maximalpositionen zu besetzen.
Die SPD müsse auch ein Angebot an Leistungsträger machen.
‚Zu den Genen unserer Partei gehört neben der Solidarität auch, dass wir uns an Arbeit und Leistung orientieren und nicht nur an staatlicher Umverteilung wie die Linkspartei‘, sagte Nahles.
Die Fraktionschefin fordert ihre Partei dazu auf, die Schuld für die eigene Lage nicht bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu suchen.
‚Nach dieser Logik brauchten wir ja nur abzuwarten, bis Merkel weg ist – und schon ginge es uns automatisch besser. Das wäre naiv.‘
«

Eigentlich unnötig, das zu kommentieren.
»Auf die Fresse.« würde als Überschrift an und für sich genügen. Der Nahles in Fresse und Gedächtnis zurück, was sie selbst ausgewürgt hat nach der Wahl und nachdem die SPD erklärt hatte, ab heute Opposition.
Es würde zwar kaum genügen, den ersten Ekel loszuwerden … wenn…ja, wenn es Kurt Tucholskis »Ein älterer, aber leicht besoffener Herr« nicht gäbe, erschienen unter Pseudonym Kaspar Hauser am 09.09.1930 in DIE WELTBÜHNE, Nr. 37, Berliner Dialekt; hier ein Stückchen daraus, besonders beachtlich die ewige schlichte Wahrheit am Ende:

»Denn wak bei die Sozis.
Na, also ick bin ja eijentlich, bei Licht besehn, ein alter, jeiebter Sosjaldemokrat. Sehn Se mah, mein Vata war aktiva Untroffssier … da liecht die Disseplin in de Familie. Ja. Ick rin in de Vasammlung. Lauta klassenbewußte Arbeita wahn da: Fräser un Maschinenschlosser un denn ooch der alte Schweißer, der Rudi Breitscheid. Der is so lang, der kann aus de Dachrinne saufn. Det hat er aba nich jetan – er hat eine Rede jehalten.
Währenddem dass die Leute schliefen, sahr ick zu ein Pachteigenossn, ick sahre: »Jenosse«, sahre ick, »woso wählst du eijentlich SPD –?«
Ick dachte, der Mann kippt mir vom Stuhl!
»Donnerwetter«, sacht er, »nu wähl ick schon ssweiunsswanssich Jahre lang diese Pachtei«, sacht er, »aber warum det ick det dhue, det hak ma noch nie iebalecht! – Sieh mal«, sachte der, »ick bin in mein Bessirk ssweita Schriftfiehra, un uff unse Ssahlahmde is det imma so jemietlich; wir kenn nu schon die Kneipe, un det Bier is auch jut, un am erschten Mai, da machen wir denn ’n Ausfluch mit Kind und Kejel und den janzen Vaein … und denn ahms is Fackelssuch … es is alles so scheen einjeschaukelt«, sacht er.
»Wat brauchst du Jrundsätze«, sacht er, »wenn dun Apparat hast!«
Und da hat der Mann janz recht.
Ick werde wahrscheinlich diese Pachtei wähln – es is so ein beruhjendes Jefiehl.
Man tut wat for de Revolutzjon, aber man weeß janz jenau: mit diese Pachtei kommt se nich.«

Ja, die klassenbewussten Arbeita gibts nicht mehr und so hat die SPD ihre Klasse verloren – oder wars irgendwie andersrum? Aber man kanns drehen wie mans will, es wäre naiv.
Die Revolutzjon ist bis vor kurzem nicht gekommen, ooch mit Nahles nich, sondern man konnte sicher sein, dass mit ihr die Revolutzjonierung der staatlichen Umverteilung ooch janz bestimmt nich kommt.
Nachdem sie Sozialministerin gewesen ist, sitzt sie nun bei der SPD im Saal und stellt fest, dass ihre Partei aufpassen muss, ihre Identität noch durchbuchstabieren zu können. Kein Wunder.
Die SPD scheint ihre Identität mit Nahles durchzubuchstabieren, also LustigLustig Trallallallala hoch auf der gelben Sozialpolitik.
Tatsächlich kann richtig sein, dass die Merkel nichts dafür kann. Und selbst wenn, würde es der SPD auch nichts nützen.
Die ärmsten der Armen werden nicht so naiv sein zu denken, die Nahles muss gehn, dann werde es vielleicht auch mal wieder ein bissel extra was zu Weihnachten geben oder wenijstens for ihre Jörn wat zun Fest. Nee.
Die ist das Gen, an dem die SPD irgendwie nicht genesen kann.

Written by monologe

24. Dezember 2017 at 8:55 am

Diäten

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WELT N24, 13.12.2017:

»Neuer Bundestag beschließt Diätenerhöhung für Abgeordnete

Innerhalb der ersten drei Monate nach der Wahl müssen die Abgeordneten entscheiden, ob ihre Diäten automatisch der Lohnentwicklung angepasst werden sollen. Vor der Abstimmung gab es einen Schlagabtausch im Parlament.

Die Bundestagsabgeordneten erhalten weiterhin jeweils zur Jahresmitte eine automatische Anpassung ihrer Diäten, die sich an der allgemeinen Lohnentwicklung orientiert. Das Parlament beschloss am Mittwoch in namentlicher Abstimmung, die seit der vergangenen Legislaturperiode geltende Regelung zu übernehmen. Nach der Regelung werden jeweils zur Mitte des Jahres die Diäten auf der Basis der vom Statistischen Bundesamt errechneten Lohnentwicklung angepasst. Die Abgeordnetenbezüge betragen derzeit monatlich rund 9524 Euro. Sie waren zuletzt zum 1. Juli 2017 um 2,3 Prozent oder 215 Euro gestiegen.

Von 665 abgegebenen Stimmen votierten 505 für die Regelung, 152 stimmten dagegen, acht enthielten sich. Damit müssen mehr als die antragstellenden Fraktionen CDU/CSU, SPD und FDP der Regelung zugestimmt haben. Diese kommen zusammen auf maximal 479 Sitze.

Die einkommensteuerpflichtige Entschädigung selbst richtet sich nach dem Sold von Bundesrichtern. Sie wurde 2015 mit einer deutlichen Anhebung angepasst. Zwischendurch gab es auch etliche Nullrunden. Erstmals angewendet wurde die automatische Diätenerhöhung zum 1. Juli 2016. Regelmäßige Verhandlungen über die Abgeordnetendiäten sind damit überflüssig.

Der Bundestag reagierte mit dieser Regelung auch darauf, dass die jeweiligen Erhöhungen in der Bevölkerung häufig als Selbstbedienung umstritten waren. Denn das Parlament bestimmt selbst, was es bekommt. Die jeweilige Anpassung bekommen alle Abgeordneten.

Schlagabtausch der AfD mit anderen Parteien

Kritiker stören sich jedoch auch an diesem Automatismus nach der allgemeinen Lohnentwicklung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sagte: „Wir können es dabei niemanden recht machen.“ Die Regelung wurde von einer im Auftrag des Bundestags arbeitenden, unabhängigen Kommission begründet. Jeder neue Bundestag muss innerhalb von drei Monaten nach seiner Konstituierung entscheiden, ob diese Regelung weiter gelten soll.

In der kurzen Aussprache erntete Stefan Keuter von der AfD massive Kritik aus den Reihen von FDP, Linker und Grünen. Keuter rief den Abgeordneten zu: „Schämen Sie sich nicht?“ Es gehe hier um hart erarbeitetes Steuergeld. „Automatismus ist schlicht eine Frechheit“, schimpfte Keuter. Die AfD lehne das entschieden ab.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, argumentierte, so alt wie das Instrument sei, über die Diäten selber zu entscheiden, so umstritten und problematisch sei es. Deswegen hätten Populisten zu allen Zeiten versucht, antiparlamentarische Propaganda zu machen, sagte er an die Adresse der AfD. Britta Haßelmann von den Grünen warf der AfD in der Sache Scheinheiligkeit vor und erntete damit großen Applaus des Hauses.«

227 Kommentare am 15.12.

 

Sie können doch nichts dafür! Ist doch alles schon automatisiert!
Es ist doch bloß die Anpassung an die Lohnentwicklung. Wer staunt, dass sie es trotzdem »dabei niemanden recht machen können«, (richtig muss es niemandem heißen) möge in Betracht ziehen, dass es sich hier um eine Unschuld handelt, der die Statistik zuhält, was unwiderstehlich für den Automatismus ist, der die Löhne zwar allgemein um 2,3 % gesteigert hat, aber eben nicht überall 9500 Euro Lohn ausbezahlt. Eine hübsche, alternativlose, hochplatonische, logische Verbindung.

Hass ist verboten, doch kann bei einem Bedürftigen hierzulande automatisch ein bisschen Sozialneid zumindest fühlbar werden, da er allein von solchen 215 Euro (Zulage 2017) länger als zwei Wochen leben muss.
Diskussionen sind da automatisch überflüssig.

Die LINKE und die AfD waren natürlich trotzdem dagegen. Besonders auffällig das »Schämen Sie sich nicht?« des AfD-Abgeordneten. Die Populisten, so liest man, versuchens immer wieder. Aber es hilft nicht.
Wer die Populisten waren, die es früher immer wieder versucht haben, wird leider nicht gesagt.

Seit und schon bevor die AfD in den Bundestag eingezogen ist, wird sie mechanisch vollautomatisiert als populistisch etikettiert; tatsächlich betätigt sie einen Populismus, der wie für diesen Automaten gemacht ist und den nötigen Grund abgibt, um entweder den Teufel drauf zu malen oder selbst die automatische Diätenerhöhung als durchaus edles und gerechtes gegen Rechts und Populismus durchgesetztes Werk erscheinen zu lassen.

Die AfD war, wie man liest, mit ihrem Verhalten in Sachen Diätenerhöhung auch durch und durch populistisch abgeordnetenfeindlich, und so gabs automatisch Buh-Rufe zusätzlich vor dem bis dahin stets automatisch sonst einsetzenden bashing all dessen, was von der AfD kam.
Prompt wurde sie als die eigentliche Geldverschwenderin entlarvt und vorgeführt, und sie musste sich etwas vorhalten lassen, wofür sich der Rest des Hohen Hausen offenbar denn doch geschämt hätte: Scheinheiligkeit.
Das wurde ihr mit Recht vorgehalten, denn die AfD wäre nicht scheinheilig gewesen, wenn sie nur unter der Bedingung nicht zugestimmt hätte, dass sie in den Beratungsausschüssen zuvor automatisch gegen die Diätenerhöhung protestiert hat.

Selbst von der LINKEN hörte die AfD Zurechtweisung – automatisch auch die, denn wohl kann die LINKE zufällig einmal äußerlich der gleichen Meinung sein wie die AfD, aber dann muss eben das automatisch als das erklärt werden, was sie umso verbindlicher voneinander trennt.

So gehts, seit der neue Bundestag nichts sonst zu tun hat, denn eine neue Regierung gibts nicht.

In den 227 Kommentaren war die vox populi allerdings nicht automatisch davon überzeugt, dass der fehlende Widerspruch der AfD anlässlich irgendeines Ausschusses skandalös und fragwürdig sei, sondern vielmehr die Zustimmung einer Mehrheit des Bundestages zur Erhöhung seiner »Entschädigung«.
Es scheint, diese Erhöhung der »Entschädigung« könnte diesmal verdient sein durch den Schaden, der möglicherweise entstanden ist.

Ich habe mir zu Weihnachten einen digitalen state of the art-Wsht-Upload-Automaten gewünscht, damit ich die Weisheiten nicht mehr mit Löffeln fressen muss.

Written by monologe

17. Dezember 2017 at 6:51 pm

2012 Stand heute still

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Heute wird verbreitet, man fürchte Stillstand.
Das habe ich 2012 geschrieben, veröffentlicht am 5. Dezember 2012 im »Herr Kules«-Magazin, Gelsenkirchen:

»Über 97% für Angela Merkel als Parteichefin? Jubelnde Menge? Bekundungen „Vollster Zufriedenheit“?
Begeisterung, Zustimmung, Optimismus, Glaube; Seehofer vollzieht den Akt der „Unterwerfung“?

Und nun muss ich im Radio hören, dass ein „Schweigen“ hinter Merkel hörbar sei, ein trapsendes Schweigen, denn es sei keine Rede davon, wie die Probleme „Altersarmut“,„Energiewende“,„Finanzkrise“ sowieso usw. bewältigt werden könnten.
Nun, es ist ganz einfach.
Wir alle, alle, alle, naja, sagen wir 97% von uns, treten ein in die CDU und gehen sogleich in die Politik.
Deutschland ein Plenarsaal, wir die Volksvertretung unserer selbst, eine einzige Parteitags- und zugleich Abgeordnetenvollversammlung.

Wir erwerben Anspruch auf Politikergrundgehalt, Diäten, Abgeordnetenrenten, Anwesenheitsprämien, etc. pp.; wir erheben endlich wirschaftliche und angemessene Aufwands- und Vortragshonorare – weil wir uns das wert wären!

Wir würden Lobbyismus betreiben für Hotellerie und Pharmaindustrie, bis der Arzt käme, wir würden Millionäre, ach was, Milliardäre!; wir würden uns einladen und bewirten, bezahlen und bezirzen lassen, wir würden das Steuergeld gegen Bezahlung unseres Wohlstands zu unserem Fenster hinaus direkt und eigens in unsere Taschen zurückwerfen.
Wir würden Doktorarbeiten zum Frühstück schreiben, mit Kaudern über Hutschnur, Wurmfortsatz und Augenhöhe plaudern, und – wir müssten uns den Ex-Kanzler Schröder nicht zu irgendeinem Parteitag präsentieren lassen, müssten ihn weder innerhalb unserer Partei wiedersehn, noch womöglich außerhalb Sibiriens.

Wir hätten die absolute Mehrheit und wären sie los – unsere Prüfungen.
Wir hätten die totale soziale Gerechtigkeit – jaaaa, wir wollen sie! – und wären einen großen Teil unserer Sorgen und Ängste ledig, und die vollständige Unterwerfung unter jene Wirklichkeit als Teil der Realität, die Zukunft, die uns nicht schmeckt und nicht passt, und die wir nicht wollen, hätte ein Ende – 97% jubelnde Menge, Begeisterung, Zustimmung, Optimismus, Glaube….

Wären wir abwählbar?«

Und heute? Heute können wir zumindest sagen: die nicht funktionierende Regierung funktioniert tatsächlich nicht mehr. Endlich. Neu ist, dass die FDP Charakter, die GRÜNEN Gesicht gezeigt hat. Sonst hat sich nichts geändert.

Written by monologe

20. November 2017 at 11:14 am

Kubicki wehrt den Anfängen

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Nein, die FDP ist keine 1-Mann-Partei. Sie ist näher dran, eine 1-Mann-Show zu sein.
Wenn man am Kleinen Parteitag den Lindner mit dem Headset von der Bühne runter reden gesehen hat, war man doch stark erinnert an Animation, Briefing für die Drückerkolonne, Anlagecoaching oder Butterfahrt, je nach Erlebnishintergrund, doch ist dieses Äußere und Äußerste in modern Public-Kultart das momentan wohl Angesagteste.
Die Mitglieder wurden da mitgerissen und scheinen ganz weg, was bedeutet, dass sie auch schon da sind, wo Lindner wie auch Schulz 5 Tage vor der Wahl schon sind aus Überzeugung: in der Surrealität.
Es ist wie Regentanz.
Da aber der Bach breiter wird, den von gutem Deutsch über gute Sitten bis zur Philatelie allerlei runter geht, ist mehr als genug Wasser im Fluss, mit dem der Klimawandel kommt.

Es gibt auch noch Kubicki. Der scheint zum Ausgleich ein wenig zurückgeblieben:
ntv, 17. Sept.:
»Kubicki griff die AfD scharf an. Er wolle nicht, dass diese Partei Deutschland repräsentiere, sagte er. „Es fängt mit der Verrohung der Sprache an und schließlich kommt Gewalt.“ Kubicki attackierte auch Grüne und SPD. Relativ zurückhaltend ging er dagegen mit der Union um.« – hatte aber zuvor noch gemeint, dass man den Anfängen wehren müsse.
Jeder wie er mag, aber was die Verrohung angeht, da muss man die Sprache im Dorf lassen.
Die AfD der Anfang dessen, was ihre Ursache ist?

Kausale Zusammenhänge zwischen Verrohung der Sprache und Gewalt zu behaupten ist heutzutage heikel. Dies zu tun kann leichter Gewalt auslösen, als mittels verrohter Sprache oder Bildsprache Gewalt zu verherrlichen, also im Leitkulturellen zu bleiben.
Der Verrohung der Sprache, da ist Kubicki sehr spät dran. Auf seinem Posten hat er wohl nicht gehört, wie rau der Ton geworden ist.
Wenn er den Anfängen der AfD jetzt noch wehren wollte, hätte er viel zu tun.
Von Gott geschaffene Geschöpfe wandeln herrlich den umgekehrten Pfad der Evolution aktuell auf der Stufe des modernen Totschlägertypus mit 30er-Jahre-Frisur. Ein bunter Exhibitionismus von Potentialen jeder Art martial ohne und mit passender Herren-Limousine kreuzt; aller Schund und Kitsch scheint sich von tief drinnen auf die Häute hinauf durchgekrakelt zu haben, so stark ist das Bedürfnis, es zur Schau zu tragen. Dazu passend das neuralgische Weibchen, glaubt wie eine Wachstuchtischdecke aussehen zu müssen, nur sind die Druckmustersymbole nicht immer kunstblumig.
Die Anwendung der seit dem Mittelalter abgeschafften Prügelstrafe ist in mikrikosmischen Einzelfällen latent auf offener Straße jederzeit möglich.
Die Opfer und ihre Angehörigen werden in Gerichtssälen verhöhnt.

Kubicki scheint nicht zu realisierenen, dass sich jederzeit Abscheulichkeiten, Rohheiten, Schandtaten exklusiv verwirklichen können, deren Vorführung eigentlich zur Unterhaltung sowie zur theoretischen Ausbildung eines Unrechtsbewusstseins oder -gefühls gedacht waren. Was nicht immer funktioniert, denn der Konsument ist schließlich ein Mensch, und je moderner er wird, desto selbstverständlicher ist er fehlbar.
Das alles war bisher eine Sache des Vertrauens, des Glaubens und der Freiheit zu glauben, dass Verrohung und Gewalt in 3D nicht in die Realität übergreift und nicht Wirklichkeit wird auf den Straßen, den Schulhöfen, im Internet. Es scheinen da gewisse Defizite dazu zu drängen, und die Hoffnung schwindet, mit Illusion einen Hass zu kanalisieren, einen Drang zur Tat zu kompensieren, dessen Ursachen niemand zu kennen scheint, den Durchbruch zu verhindern.

Der repräsentative Kubicki hat den Schuss nicht gehört und scheint über das was ist crossover hinweggekommen zu sein wie über einen sterbenden Rentner auf dem Boden einer Geldautomatenzelle (eine sehr kleine Auswahl):

»ich baller deine gang mit meiner magnum und bange deine mum im lambo, denn ich bin boss und du nix jojo denn ich hab den krssesten flow bro ficke alle bitches in der krssen karre du stehst daneben und fragst was ich mache…«

»Halt die Fresse! Fick die Presse. Kay du Bastard bist jetzt Vogelfrei! Du wirst in Berlin in deinen Arsch gefickt wie Wowereit…Ich schieß auf Claudia Roth und sie kriegt Löcher wie ein Golfplatz.« (Bushido)

»Hurensohn ich ficke dich und deine ganze Sippe…Nehmen ihre Schläger raus und ficken dein Kopf.«

»Den wir sind Jung, Brutal, Gutaussehend Lieg in nem Bett mit ´paar Müttern Von deutschen Sprechgesangskünstlern Denn Mutterficker wir sind Jung, Brutal, Gutaussehend Und keiner kann mit uns ficken Du kriegst nen Punch in die Rippen…Und wenn du glaubst du bist besser Kriegst du ne Faust in die Fresse…«

»Siehst mich mit 5 Meter line Koks aus Mexiko legen….Ey das ist Gang-Banger-Zuhälterstyle, mein Aston steht vor der Villa…Ich wurd durchs Internet zum Star, doch war schon Pimp und klärte Mums als ich noch minderjährig war.« (Kollegah)

Written by monologe

21. September 2017 at 4:18 pm

FDP oder Der Kleine Klaus hälts nicht mehr aus

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Neben den Straßen an Bäume, Büsche, Maste, Stangen auf die Schnelle mit Draht angerödelt, angenötigt drei, vier übereinander: Wahlplakate.
Man sollte sich entweder nicht drum scheren oder sie genauer anschauen, auch das lohnt sich.

Eines der FDP, was, gemäß Plakat Baaschs »Mehr Gerechtigkeit für alle« über ihm, gerechterweise ausgeschrieben FriedeDenPalästen heißen müsste.
Diese Partei hat Aufwinde und bereits sogenannte Koalitionsaussagen getroffen. Das ist so, als ob der kleine Klaus ruft »Hüh, alle meine Pferde!« und erklärt, dass er sich auch den großen Klaus schonmal aussucht, dessen Pferde gut genug wären, vor seinen Pflug zu gehen.
Das Großspurige macht den Wählern stets Eindruck; wenn es schon bergab geht – pardon, bergauf, dann imponiert ihnen der SUV und Mehr Gerechtigkeit für alle – und warum nicht wie besoffen?

So wird es wohl geschehen und wahrscheinlich sein, dass dem Wahlvolk gemäß dem »Hessischen Landboten« entsprochen werden wird, wo es heißt »Friede den Hütten, Krieg den Palästen«, nur umgekehrt. Man muss es einsehen, was leicht fällt, denn nie ging es uns – pardon, Deutschland so gut wie heute.
Noch leichter geht das alles, seit man gefunden hat, dass die Neanderthaler auch schon genauso intelligent waren wie wir heute. Früher hat man sie für primitiv gehalten, aber nun – es ist nur eine Frage der Zeit gewesen.
Man hat vor Wahlen so Ahnungen – aber was Ahnungen angeht, da war der Neanderthaler uns sehr weit voraus.
Bei unsereinem reichts nur und geradeso zu der Ahnung, dass wir, im Gegensatz zum Neanderthaler, auch in ein paar Jahren nicht klüger sein werden. Und sprachlich, lieber Gott – doch dazu später.

Jedenfalls stammt der Mensch von Adam und Eva ab und der Beginn eines herrlichen darwinistischen Frühlings liegt vor uns –
Die großen Parteien scheinen das zu wissen, sie lassen riesige Wahlplakate aufstellen in der offenbaren Gewissheit, dass die »Menschen« die/den auf den größten Wahlplakaten wählen werden, die Stärksten selbstverständlich, die Vertreter ihrer selbst, ihre Identitäten, und das ist gewiss ein Anfang.
Frau Kanzlerin hält sich persönlich noch zurück, bis die Sorge um Schwäche aufkommt, dann wird genug Urvertrauen da sein, aus dem nur sie aufsteigen kann.
Wie sie z. B. neulich meinte, nicht die Arbeitslosigkeit besser ausstatten, sondern Arbeitsplätze schaffen. Die Altersarmen hat sie da nicht vergessen, die Ursachen hierfür – siehe Arbeitsplätze.
Da kann man doch staunen.
Wo es gar keine Ausstattung von Arbeitslosigkeit, kaum Renten, aber Niedriglöhne zu verdienen gibt, vorzugsweise in Deutschland, da ist bekanntlich das Problem der Arbeitslosigkeit behoben.
Vielleicht kann Deutschland Vorreiter sein in der EU, indem es die behebenden Lösungen für Arbeitslosigkeit, Armut und Faulheit mittels Modernisierung des Sozialstaates auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, den man Bulgarien nennen könnte, vorexerziert?
Freiheit, Gleichheit! Durch etliche Legislaturen schon fühlt besonders die FDP den Phantomschmerz in den amputierten Kompetenzen.

Nun, wie gesagt, es hängt von der FDP neben anderen eine gute Anzahl eines bestimmten Wahlplakates in der norddeutschen Tiefebene und lübeckischen Weltoffenheit herum, das nähere Betrachtung verdient.
Auf den ersten Blick bietet es eine willkommene Abwechslung zu jenem tumplumpen »Mehr Gerechtigkeit für alle« von und mit Baasch und seines Leibes Omen kraft SPD, indem das Plakat der FDP nicht viel mehr als Kopf und Hals des Abgeordneten Kubicki in insgesamt madonnenhafter halbprofilierten Nach- nein, Vordenkerpose zeigt, darüber geschrie – nein, gedruckt steht ”Wollen reicht nicht. Man muss es auch können.«
Die Mühe hat sich gelohnt, sauber ist es nun ausgedrückt.
Für gewöhnlich gehört Exkrement mit der Tüte aus dem Spender aufgenommen und entsorgt. Hier handelt es sich aber um die Power des Wollens aus dem Innern einer Partei, die »es« in einer druckvollen Verfassung vor der nächsten Wahl zumindest visionär auf den Punkt bringen muss.
Der Mops ist geradezu aufgeblasen damit, in die Küche zu wollen. Doch muss man es auch können.
Da weiß die FDP als bewundernswürdige Realistin, dass sie noch nicht weiß, was sie können muss, wenn sie könnte. Je nach Koalition.
Sie ist sich immerhin sehr bewusst, dass das Wollen all die Zeit bis jetzt nicht gereicht hat.

Man kann davon ausgehen, dass der Neanderthaler gute Gründe hatte, auf sowas gar nicht erst zu kommen, und wahrscheinlich deshalb, weil er ein ganz anderer Typus war.
Der Neanderthaler musste 1. über »Wollen reicht nicht« zwar gar nicht nachdenken, wusste hingegen 2., dass, wenn man schreibt »Wollen reicht nicht. Man muss es auch können«, sich dieses »es« nur auf das Wollen beziehen kann, somit nichts anderes bedeutet, als dass man das Wollen können muss.
Wäre der Neanderthaler auf sowas gekommen, hätte er es sich vermutlich verkniffen oder in Höhlenmalerei ausgedrückt, aber es ist genau das, was die FDP in aller Ehrlich- und Aufrichtigkeit sagen will – und kann:
Können zu wollen.

Written by monologe

7. April 2017 at 11:59 am