MonoLoge

Zustand, aber Ausnahme?

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„tagesschau24“ meldete heute:

Türkei: Erdogan verhängt dreimonatigen Ausnahmezustand.“,
Sekunden später:
Ausnahmezustand in der Türkei: Steinmeier fordert Begrenzung auf möglichst kurze Zeit.“,
der DONAUKURIER ergänzt: „…dann müsse er unverzüglich beendet werden.
außerdem:
Bei allen Maßnahmen, die der Aufklärung des Putschversuchs dienen, müssen Rechtsstaatlichkeit, Augenmaß und Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.

Beschränkung auf möglichst kurze Zeit, gar unverzügliche Besinnung darauf, was Rechtsstaatlichkeit, insbesondere nicht die nach „Augenmaß“, ist von Steinmeier zu fordern scheint immerhin verhältnismäßig aussichtsloser.

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Written by monologe

21. Juli 2016 um 12:32 pm

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