MonoLoge

Zu früh gefreut

with one comment

Wenn einer meint, das Bundesverfassungsgericht könne uns vor den allerschlimmsten Folgen exekutiver Ethik  demokratisch gewählter, christlicher Regierung schützen, irrt. Jüngstes Beispiel: Das Hartz-Regelsätze-Urteil.
Am Tag danach hört man, mehr und mehr CDU-Politiker seien nun selbstverständlich dafür, diese Sätze zu senken. Wieso? Das Gericht hat nur das Verfahren beanstandet, nämlich dass das Lebensinwürdenotwendige über den Daumen gepeilt bestimmt worden ist, von zu niedrig war keine Rede.
Das Gericht hat verkündet, dass die Bestimmung eines (jeden) Bedarfs an der „Realität“ orientiert erfolgen müsse.  Also nicht nur orientiert an unbestimmter Vorstellung von einem Leben in Würde.
Das ist nun  sehr interessant, weil ja Würde laut Grundgesetz ohnehin unantastbar ist und zweitens die Realität, das weiß inzwischen jedes Straßenkind, in Wirklichkeit wie auch umgekehrt ganz anders aussieht.
Und wenn nun die Vorstellung von einem Leben in Würde sich an der Realität orientiert, so wird man doch schnell finden, dass die christliche Regierung, ihr liberaler mothers little helper sowieso, alles tut, damit lieber gar nichts zu geben als was nicht von Herzen kommt, Realität wird. Oder ist irgendwo auf der Welt etwas anderes zu beobachten?
Darum ist nicht elende Verfassung Bedürftiger verfassungswidrig, sondern ein Verfahren, und dass ein Christliberaler ermahnt wird, die Höhe seiner milden Gaben am realen Bedarf orientiert zu bestimmen, scheint ihm mittlerweile durchaus unverschämt. Gemessen am realen Elend.
Da muss ihm einfach bange werden.

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Written by monologe

12. Februar 2010 um 6:58 am

Eine Antwort

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  1. Lustig, ich hätte garnicht gedacht das das *wirklich* so funktioniert. Komische Welt.

    online casinos

    6. März 2010 at 6:37 pm


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